Zu ihrer konstituierenden Sitzung traf am Mittwoch die neue Kärntner Landesregierung zusammen. Auf der Tagesordnung der ersten Sitzung stand dabei die zukünftige Referats- sowie Geschäftseinteilung.

Ganz im Sinne der geformten „Nachhaltigkeitskoalition“ pflanzten Landeshauptmann Peter Kaiser, Landeshauptmann-Stellvertreterin Gaby Schaunig, Landeshauptmann-Stellvertreter Martin Gruber und die Landesrätinnen und Landesräte Beate Prettner, Daniel Fellner, Sara Schaar und Sebastian Schuschnig im Vorfeld der Sitzung eine Rotbuche sowie eine Schwarzkiefer vor dem Landesregierungsgebäude am Arnulfplatz 1.

In weiterer Folge gelobte Landeshauptmann Peter Kaiser im Spiegelsaal die künftigen Mitglieder der Landesregierung sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter (Manuel Jug, Sandra Grutschnig, Julia Löschnig, Isabella Rauter, Christina Patterer, Sabine Gugganig, Brigitte Truppe-Bürger) an. Als Landeshauptmann-Stellvertreter fungieren in der kommenden Legislaturperiode Gaby Schaunig sowie Martin Gruber.

Wie LH Peter Kaiser im Pressefoyer nach der Regierungssitzung informierte, gab es bei der Angelobung in Wien explizites Lob seitens Bundespräsident Alexander Van der Bellen für die politische Arbeit in Kärnten. Der Landeshauptmann erinnerte daran, dass die Landesregierung in ihrer Arbeit als Kollegialorgan fungiere, dies sei bei der Referatseinteilung auf die Regierungsmitglieder auch entsprechend berücksichtigt worden. „Alle Entscheidungen, die wir für Kärnten treffen, treffen wir als Kollegialorgan gemeinsam. Nur so sind die großen Herausforderungen, die vor uns stehen, zu bewältigen“, erklärte Kaiser. Er gab in weiterer Folge einen kurzen Überblick über die SPÖ-geführten Ressorts. So wandern die Bildungsagenden – bis auf den tertiären Bereich – zu LR Fellner, LHStv.in Schaunig verantwortet zukünftig zusätzlich den Bereich der Armutsbekämpfung. Pflege und Gesundheit sowie die Chancengleichheit ressortieren weiterhin bei LR.in Beate Prettner, in den Bereich von LR.in Sara Schaar fallen neben Umwelt und Naturschutz auch die Themen Frauen, Generationen und Erwachsenenbildung.

„Wir haben die Arbeit wiederaufgenommen“, betonte Gruber im Pressefoyer und fuhr fort: „Die Herausforderungen für unser Land sind vielfältig und das gemeinsame Programm intensiv.“ In seinem Verantwortungsbereich bleiben weiterhin die Straßenbau-Agenden sowie das ländliche Wegenetz, die Land- und Forstwirtschaft, Jagd und Fischerei, die Regionalentwicklung und die Beteiligungsverwaltung. Neu hinzu kommt die Raumordnung. „Eine thematische Schnittstelle und eine rechtliche Querschnittsmaterie, die für sehr viele Richtungsentscheidungen in der Landesentwicklung die Grundlagen schafft“, wie Gruber betonte. Ebenfalls neu sind die gemeinsamen Zuständigkeiten mit LH Kaiser bei den Personalagenden wie auch beim Standortmarketing und bei der Standortentwicklung. „Wir nehmen diese zusätzliche Verantwortung sehr ernst und werden alles tun, um zu einem dynamischen Wirtschafts- und Lebensstandort beizutragen“, so Gruber.

Neue Zuständigkeit erhält LR Sebastian Schuschnig im Bereich KWF und Wirtschaftsförderung, auch der gesamte Bereich der Energie und Energieförderung sowie der Breitbandausbau wandern in seine Zuständigkeit. Weiterhin bei ihm verbleiben die Referate Wirtschaft und Tourismus, Öffentlicher Verkehr und Mobilität sowie Logistik.

Erfreut über die lobenden Worte und die entgegengebrachte Wertschätzung berichtete Schaunig vom Empfang beim Bundespräsidenten. Die Motivation sei auch heute bei allen Regierungsmitgliedern deutlich spürbar gewesen. „Wir haben uns dazu verpflichtet, Nachhaltigkeit in allen Bereichen zu leben. Diese großen Ziele brauchen Kooperationen und Innovationen“, so Schaunig. Ganz besonders am Herzen liege ihr der soziale Ausgleich in der Gesellschaft und hier insbesondere die Absicherung von Kindern. „Es kann nicht sein, dass es in einer so wohlhabenden Gesellschaft wie unserer Kinder gibt, die in Armut oder an der Armutsgrenze leben. Armutsbekämpfung ist eine der großen Herausforderungen, der wir uns ganz gezielt stellen werden“, so Schaunig.

Quelle: LPD Kärnten