Sicherheitsgipfel des Landes tagte wieder

LH Kaiser, LR Fellner, LR.in Schaar und LR Schuschnig im Austausch mit Behörden, Fachabteilungen, Einsatzkräften, Bundesheer, Organisationen und Fachleuten – Großer Dank an alle

KLAGENFURT. In Kärnten stimmen sich Politik, Behörden, Fachabteilungen, Einsatzkräfte, Bundesheer, Organisationen und Fachleute eng und regelmäßig zu Sicherheitsthemen ab. Vorgestern, Mittwoch, am Abend fand wieder einer dieser Sicherheitsgipfel in Klagenfurt statt. Seitens der Landesregierung waren Landeshauptmann Peter Kaiser, Landesrat Daniel Fellner, Landesrätin Sara Schaar und Landesrat Sebastian Schuschnig vertreten. Gesprochen wurde insbesondere über die Unwetterereignisse der letzten Monate, aber auch über die Kriege in der Ukraine und Gaza, das Fremden- und Asylwesen sowie über die Themen Blackout und Covid.

Der Landeshauptmann hob dankend hervor, dass in Kärnten alle Bereiche sehr gut aufeinander abgestimmt für die Sicherheit des Landes und der Bevölkerung arbeiten. Durch den Klimawandel und die weltpolitische Situation seien aber alle immer öfter und immer stärker gefordert. In engem Austausch zu Sicherheitsthemen stehe man auch im Rahmen der Landeshauptleutekonferenz, in der Kärnten aktuell den Vorsitz habe. Bei der Sitzung in Warmbad-Villach haben sich die Landeshauptleute laut Kaiser mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen zur Situation in Israel und Gaza besprochen. Kaiser verwies zudem auf einen wichtigen Beschluss der Landeshauptleute für die Feuerwehren: „Wir haben vom Bund die Anhebung der Mitteluntergrenze für die Beschaffung von Einsatzgeräten nach dem Katastrophenfondsgesetz eingefordert. Der aus 2013 stammende Deckel von 95 Millionen Euro soll auf 140 Millionen Euro erhöht werden.“

Katastrophenschutzlandesrat Fellner dankte ebenfalls allen und verwies auf die exponentielle Steigerung an Unwetterereignissen und damit auch Einsätzen der hauptsächlich freiwilligen Kräfte. „Die Auswirkungen des Klimawandels sind eindeutig, wir müssen uns darauf gut vorbereiten“, betonte er. Konkret sollen zum Beispiel integrierte KAT-Züge aufgebaut werden. Mit allen Einsatzorganisationen soll genau abgestimmt werden, was diese an Ausrüstung oder Gerätschaften in den KAT-Zügen der Feuerwehren brauchen würden. So sollen die KAT-Züge dann für alle möglichen Ereignisse bestmöglich ausgestattet sein. Optimiert werden sollen laut Fellner auch die technischen Kommunikationsmöglichkeiten und die gegenseitigen Hilfeleistungen mit den Nachbarländern.

Als zuständige Referentin für das Flüchtlingswesen sprach Landesrätin Schaar an, dass Kärnten die Quartierskapazitäten immer in einem akkordierten Vorgehen mit den jeweiligen Gemeinden aufbaue. Sie erklärte, dass Kärnten seine Asylquote aktuell nur zu 59,09 Prozent erfülle – das sei aber der Fall, weil die aus der Ukraine Vertriebenen den Ländern für die Berechnung der Quotenerfüllung aliquot zugerechnet werden. „Die meisten aus der Ukraine Vertriebenen halten sich aber in den großen Städten auf. Das wirkt sich auf die Darstellung der Kärntner Asylquote aus. Rechnet man die Vertriebenen heraus, erfüllen wir in Kärnten die Quote“, so Schaar. Sogar übererfüllt werde von Kärnten die Quote bei den unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen (UMF). Es käme immer wieder zu herausfordernden Situationen im UMF-Bereich, weshalb alle am Sicherheitsgipfel Teilnehmenden gefordert seien.

Energielandesrat Sebastian Schuschnig sprach das Thema Energielenkung an. Dazu forderte er eine verbesserte Information seitens des zuständigen Bundesministeriums an die Bundesländer ein. „In Kärnten stehen wir auch zu diesem Thema untereinander in gutem und regelmäßigem Austausch“, sagte er.

Quelle: LPD Kärnten
Foto: LPD Kärnten/Stein