Kärntner Volkspartei kritisiert Peršmanhof-Kommission

Sensibilität darf nicht einseitig sein. LPO Gruber steht klar hinter Polizei – Extremismus gefährdet friedliches Zusammenleben

An historisch sensiblen Orten wie dem Peršmanhof braucht es besondere Achtsamkeit, darin besteht Einigkeit über Parteigrenzen hinweg. Diese Sensibilität muss jedoch für alle gelten, unabhängig davon, von welcher Seite politische Aktionen gesetzt werden. Wer besondere Rücksicht für historische Stätten einfordert, muss sie auch selbst walten lassen und einen Konflikt nicht auch noch provozieren. Wäre vonseiten der Aktivisten dieselbe Umsicht gezeigt worden, die sie von Behörden und Polizei verlangen, wäre es weder zu einem Camp noch zu einer Amtshandlung gekommen. Sensibilität darf nicht einseitig sein.
Der nun erhobene Vorwurf der Rechtswidrigkeit des Polizeieinsatzes ist aus Sicht der Kärntner Volkspartei überschießend. Kritisch zu bewerten ist vielmehr, dass eine Kommission sich in ihrer Beurteilung zum Richter aufschwingt.

Was Kärnten und Europa im 21. Jahrhundert nicht brauchen, ist das ständige Aufkochen ideologischer Konflikte oder gar der Versuch, Volksgruppen gegeneinander auszuspielen. In der aktuellen Causa wurde die Volksgruppe thematisch vorgeschoben, das ist gefährlich und verantwortungslos. Die zunehmende Gewaltbereitschaft und Radikalisierung an beiden politischen Rändern stellt eine reale Bedrohung für das friedliche Zusammenleben dar.

Zitat ÖVP-Landesparteiobmann Martin Gruber:
„Ich stehe klar auf der Seite der Polizei und Behörden, wenn es darum geht, extreme Gruppierungen davon abzuhalten, in Gewalt abzudriften und unser demokratisches Miteinander zu gefährden. Es ist entschieden abzulehnen, wenn Linksextremismus verharmlost, pauschal entschuldigt und sogar ein vermeintlicher Angriff auf die Volksgruppe inszeniert wird, um Linksextremismus zu kaschieren. Extremismus, egal ob von links oder von rechts, muss in einer demokratischen Gesellschaft immer eine klare Absage erteilt werden. Sensibilität muss für alle gelten, unabhängig davon, von welcher Seite politische Aktionen gesetzt werden. Wer besondere Rücksicht für historische Stätten einfordert, muss sie auch selbst walten lassen und einen Konflikt nicht auch noch provozieren.“
Unsere Polizei verdient Vertrauen und Rückhalt, gerade dann, wenn sie in schwierigen Situationen für Ordnung und Sicherheit sorgt.

Quelle: Kärntner Volkspartei
Fotohinweis: Kärntner Volkspartei