„Wir haben uns bemüht, jeden Tag das Beste zu geben“

LH Kaiser in seiner letzten Regierungssitzung – Dank für Zusammenarbeit auch von LHStv. Gruber und LR Schuschnig – Beschlüsse zu Uni Klagenfurt, Schwimmoffensive, Filmförderung und LWK-Wahlen

KLAGENFURT. „Danke an alle Kärntnerinnen und Kärntner, danke an meine Regierungskolleginnen und -kollegen. Wir haben uns bemüht, jeden Tag das Beste zu geben.“ Mit diesen Worten beendete Landeshauptmann Peter Kaiser heute, Dienstag, seinen Bericht im Pressefoyer nach der Regierungssitzung. Die 68. Sitzung der Kärntner Landesregierung war seine letzte als amtierender Landeshauptmann (Anm.: am 31.03. legt er sein Amt nach 4.751 Tagen zurück). An insgesamt 318 Regierungssitzungen hat er als Landeshauptmann teilgenommen, 432 waren es seit 2008 als Regierungsmitglied. Über 11.000 Beschlüsse sind seit 2008 gefallen, davon über 9.000 unter Landeshauptmann Kaiser. Er selbst hat 1.909 Anträge eingebracht. Heute waren es unter anderem Beschlüsse zur Erweiterung der Alpen-Adria-Universität Klagenfurt, zur Schwimmoffensive des Landes und zur Filmförderung. Für die Zusammenarbeit mit Kaiser dankten beim Pressefoyer auch LHStv. Martin Gruber und Landesrat Sebastian Schuschnig. „Wir haben zusammen ein starkes Arbeitsprogramm gemeistert. Über 180 Pressekonferenzen nach Regierungssitzungen haben wir gemeinsam abgehalten. Ich bin ein bisschen wehmütig, freue mich aber auch für dich, dass nun ein neuer Lebensabschnitt für dich startet“, sagte Gruber.

Kaiser berichtete zudem von Gremiensitzungen, bei denen es um die Stärkung und Weiterentwicklung der Regionen ging. So bestehe im Rahmen der Reformpartnerschaft von Bund, Ländern, Städte- und Gemeindebund das gemeinsame Bewusstsein für Veränderungen. „Von Gesundheit, Bildung, Energie bis Verwaltung haben wir viele einzelne Schritte gesetzt. Jetzt geht es in Kleingruppen um konkretere Maßnahmen“, erklärte er. Wichtig ist es Kaiser, dass auch hier der mehrjährige Finanzrahmen der EU im Sinne der Österreicherinnen und Österreicher eng mit den Bundesländern abgestimmt wird. Dieser Finanzrahmen war unlängst auch Thema zwischen den österreichischen Landeshauptleuten und dem Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, Raffaele Fitto. „Die Kohäsionspolitik ist unverzichtbar. Wir brauchen sie für die Transformation und Weiterentwicklung aller Regionen“, so Kaiser. Klare Forderung sei es, dass die Länder bei der Entwicklung der nationalen und regionalen Partnerschaftspläne vom ersten Tag an mit am Tisch sitzen. Den Sitz von Kaiser in der Reformpartnerschaft wird sein Nachfolger Daniel Fellner übernehmen. Dieser wurde auch schon gestern in Triest zu Kaisers Nachfolger als Präsident der Euregio Senza Confini gewählt.

Beschlossen wurde heute laut Kaiser, dass es eine Absichtserklärung zwischen Land, Bundesimmobiliengesellschaft und Uni Klagenfurt gegeben wird. Die Alpen-Adria-Universität wird nämlich um insgesamt 91,2 Mio. Euro erweitert. Das Land wird sich am Projekt mit 3,5 Mio. Euro in Form eines Infrastrukturzuschusses beteiligen. Der Zubau soll laut Kaiser Raum für 1.300 zusätzliche Studierende bieten. „Kärnten wurde erst vor 55 Jahren Teil der Unilandschaft und hat jetzt vier Hochschulen mit 23.000 Studierenden – eine Erfolgsgeschichte“, bilanzierte der Landeshauptmann als Hochschulreferent.

In der heutigen Regierungssitzung wurde zudem beschlossen, dass die Kärntner Landwirtschaftskammerwahlen am 25. Oktober stattfinden werden. Als Stichtag wurde der 18. Juli festgelegt. Für die Schwimmoffensive des Landes wurden 314.000 Euro beschlossen. Rund 24.000 Kinder zwischen fünf und acht Jahren haben bisher über diese Aktion, bei der es um Sicherheit und Gesundheit gehe, Schwimmen gelernt. 500.000 Euro wurden für die Carinthian Film Commission (CFC) beschlossen. Im Vorjahr gab es laut Kaiser 37 Anträge von österreichischen Filmschaffenden bzw. Filmproduktionsbetrieben, 14 davon aus Kärnten.

Quelle: Büro LH Kaiser
Fotohinweis: LPD Kärnten/Vouk